Das Exportkontrollrecht in der praktischen Umsetzung

Außenhandel

Exportkontrolle bedeutet zu prüfen, was wird an wen wohin und wofür geliefert. Das Seminar vermittelt notwendige Kenntnisse und Regelungen der Exportvorschriften und gibt Tipps zur innerbetrieblichen Umsetzung der Exportkontrolle.
Genehmigungspflichtige Dual-use-Güter und Rüstungsgüter sind in Anlage I der Dual-use- Verordnung, der Ausfuhrliste bzw. in den Anhängen zu den Finanzsanktionen zu finden. An Beispielen werden die Listen und allgemeinen Vorbemerkungen sowie Hilfsmittel zur Güterklassifizierung erläutert. Auf die Erfassung von Ersatzteilen und den bestehenden Erleichterungen bei einer Ausfuhrgenehmigungspflicht wird ebenfalls eingegangen.
Daneben besteht aber auch eine Genehmigungspflicht für nicht-gelistete Güter aufgrund ihres Verwendungszwecks sowie mögliche Beschränkungen des Technologietransfers in Form von Zeichnungen, Datensätzen mittels elektronischer Medien oder Dienstleistungen.
Beschränkungen bestehen zudem für die Lieferung von Waren an Embargoländer. Für gelistete Empfänger gelten Lieferverbote. Dies fordert die Identifizierung von Empfängern, Händlern und Kunden sowie deren Sperrung.
Abgerundet wird das Seminar durch einen Blick auf straf- und bußgeldrechtliche Vorschriften, die 2013 verschärft wurden.

- Welche Exportvorschriften gibt es?
- Wo finde ich die Bestimmungen und treffen sie auf meine Ausfuhr zu?
- Wie erfülle ich die Anforderungen der Zollverwaltung an meine Exportkontrolle?

- Sie kennen die Exportvorschriften und können diese anwenden
- Sie erstellen eine Checkliste für Ihre individuelle Exportkontrolle
- Sie kennen die kostenfreien Hilfsmittel des Internets zur Exportkontrolle

- Aufbau des Exportkontrollrechts (Struktur und Systematik)
- Umgang mit den Güterlisten und den bestehenden Hilfsmitteln zur Einordnung der Waren- Ausfuhrkontrolle bei nicht-gelisteten Gütern
- Ausfuhren und Verbringungen mittels elektronischer Medien
- Länderembargos und Finanzsanktionen der EU gegen gelistete Empfänger
- Die Organisation der innerbetrieblichen Exportkontrolle
- Die Bearbeitung des Ausfuhrgenehmigungsantrages

Dipl.-Finanzwirt (FH) Frank Laufert, Experte für Außenwirtschaftsvorschriften, Lomar

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